Obernosterer: Unternehmen auf letzten Metern der Krise bestmöglich unterstützen

ÖVP-Abgeordneter in der Aktuellen Stunde „Sichere Gastfreundschaft: Comeback des österreichischen Tourismus“

Wien (OTS) Wir sind jetzt hoffentlich am Ende dieser Coronakrise. Die Wirtschaft ist wieder angesprungen, der Tourismus konnte wieder aufsperren und die Arbeitslosenzahlen gehen zurück. Zirka 300.000 Menschen befinden sich derzeit in Kurzarbeit. Gewissen krisengeschüttelten Unternehmen müssen wir jedoch noch sozusagen über die letzten Meter helfen, sagte heute, Mittwoch, ÖVP-Abg. Gabriel Obernosterer in der Aktuellen Stunde des Nationalrats zum Thema „Sichere Gastfreundschaft: Comeback des österreichischen Tourismus“ und hob die Beschlüsse bei der Nationalratssitzung hervor.

„Auf den letzten Metern dürfen wir die Betriebe, die weiterhin Unterstützung benötigen, nicht alleine lassen.“ Gewisse Förderrichtlinien würden auslaufen, andere wiederum würden verlängert, hob Obernosterer die Verlängerung der Wirtschaftshilfen wie Ausfallbonus (Eintrittskriterium nun 50 Prozent Umsatzausfall), den Verlustersatz, Härtefallfonds und die Verlängerung der Haftungsübernahmen für Überbrückungsfinanzierungen und Stundungen bis Jahresende hervor. Nur mit diesen Hilfen und dank der Bundesregierung war und ist es möglich, dass wir heute so dastehen, so der ÖVP-Abgeordnete.

Obernosterer verwies auf das Lob für Österreich bei einer Online-Pressekonferenz des Internationalen Währungsfonds (IWF) gestern Abend, der Österreich ein gutes Zeugnis ausstellte und meinte, dass Österreich kein Sparpaket brauche, um den Haushalt wieder ins Lot zu bringen.

In den letzten 15 Monaten seien die Tourismusbetriebe sieben Monate zu gewesen, viele Unternehmer hätten Existenzängste gehabt, niemand habe gewusst, wie es weitergeht, so Obernosterer, der selbst Touristiker ist. Bereits kurz nach dem im Jänner die ersten Coronainfektionen in Österreich aufgetaucht seien, habe diese Regierung Hilfspakete geschnürt, erinnerte Obernosterer an die Sondersitzungen von National- und Bundesrat Mitte März letzten Jahres. „Wir sind hier in einer Sondersitzung gesessen und waren uns einig, was wir wollen. Damals hat die Regierung die Kurzarbeit auf den Weg gebracht, um die Betriebe abzusichern“, so Obernosterer in Richtung Opposition. Er hob zudem auch die weiteren Hilfen wie Steuerstundungen, die Umsatzsteuersenkung unter anderem für Nächtigungen, den Fixkostenzuschuss als wichtige Hilfen hervor. Sowohl Arbeitnehmern als auch Arbeitgebern wurde geholfen.

Diese Bundesregierung arbeitet seit 15 Monaten fast Tag und Nacht, damit sie die Wirtschaft und den Arbeitsmarkt gut durch die Krise bringt. Das werde auch von ausländischen Medien bestätigt. Die Tourismuswirtschaft genieße in Österreich einen hohen Stellenwert, hob der Mandatar hervor, dass es mit dem Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus ein eigenes Ressort gebe. Bundesministerin Elisabeth Köstinger habe der Tourismus- und Freizeitgesellschaft viel geholfen, das Geld sei angekommen. „Initiativen wie der Grüne Pass seien beispielgebend und geben uns Hoffnung, halbwegs gut über den Sommer zu kommen“, verwies Obernosterer auf England, wo die weiteren Öffnungsschritte nun wieder verschoben werden mussten. „Bei uns besteht die Hoffnung, mit 1. Juli wieder zur Normalität zurückzukehren – unter der Voraussetzung, dass wir uns daran halten, dass es sicher bleibt und wir uns nicht gegenseitig anstecken, sondern viele impfen gehen. Wir können positiv in die Zukunft schauen, und die Tourismuswirtschaft tut dies auch“, so der Abgeordnete abschließend.

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