Deutsch an Kurz: „Es braucht endlich Lösungen statt leerer Versprechen, Murks und Showpolitik!“

Kurz ist für Corona-Murks und Regierungsversagen verantwortlich und will mit Inszenierung als türkiser Heilsbringer und selbsternannter Prophet davon ablenken

Wien (OTS/SK) SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch erwartet sich von der mit viel Pomp und Getöse für Freitag angekündigten Rede von ÖVP-Kanzler Kurz nicht allzu viel. „Es ist lachhaft, wenn Kurz mit der türkisen Glaskugel in der Hand als angeblicher Heilsbringer und selbsternannter Virusexperte auftritt, über Virusmutationen schwadroniert und irgendwelche Voraussagen über das nächste Jahr von sich gibt. Mit dieser peinlichen Selbstinszenierung versucht Kurz vom Corona-Murks und Totalversagen der türkis-grünen Regierung abzulenken. Kurz trägt die Verantwortung für das Corona-Chaos und dafür, dass es nach wie vor keine echte Hilfe für die Menschen gibt. Und Kurz ist auch dafür verantwortlich, dass die türkis-grüne Regierungstruppe unvorbereitet in den Herbst stolpert“, sagte Deutsch heute, Donnerstag. „Mit der üblichen türkisen Ankündigungspolitik, penetrantem Eigenlob und Dauerinszenierung ist niemandem geholfen. Es muss endlich Schluss mit leeren Versprechen sein. Es braucht jetzt Lösungen und wirksame Maßnahmen statt heißer Luft, Murks und Showpolitik“, sagte Deutsch gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. ****

Das Versagen der türkis-grünen Regierung bei der Bewältigung der sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise sei offensichtlich. „Leidtragende dieses Versagens sind die Menschen, wie zum Beispiel die vielen von einem auf den anderen Tag arbeitslos gewordenen Menschen, die noch immer auf eine Erhöhung des Arbeitslosengelds warten. Auch die vielen von Corona schwer getroffenen Unternehmen werden im Stich gelassen, die vollmundig angekündigten Wirtschaftshilfen funktionieren noch immer nicht“, sagte Deutsch. Die Regierung betreibe seit Monaten ein „Corona-Management by Chaos“, so Deutsch. „Statt echter Hilfe liefert ÖVP-Finanzminister Blümel eine einzige Pleiten-, Pech- und Pannen-Show bei den Wirtschaftshilfen. ÖVP-Ministerin Aschbacher steht Blümel in nichts nach und hat einen Fehler nach dem anderen beim Familienhärtefonds zu verantworten. ÖVP-Bildungsminister Faßmann bräuchte dringend Nachhilfe in Sachen Sicherheit und Klarheit für die Schulen. Und ÖVP-Ministerin Köstinger versagt bei der Tourismus-Teststrategie in einem Ausmaß, das genauso desaströs ist wie das vom grünen Gesundheitsminister Anschober ausgelöste Verordnungs- und Grenzchaos. Dass durch die Anschober-Verordnung die Menschen zuerst 15 Stunden im Stau gefangen sind und händisch Formulare ausfüllen mussten, die laut Anordnung des Gesundheitsministeriums dann gleich wieder geschreddert werden, ist nichts anderes als ein Schikanieren von Durchreisenden“, sagte Deutsch. Für den SPÖ-Bundesgeschäftsführer ist klar: „Angesichts all dieser Fehler wird es das von Kurz gewollte ‚Schwamm drüber, schauen wir nach vorne‘ ganz sicher nicht spielen.“ (Schluss) mb/ls

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